Ausschluss bzw. Erlöschen des Widerrufsrechts bei individualisierten Produkten und Dienstleistungen
Bitte beachten Sie, dass für bestimmte Produkte und Dienstleistungen unseres Onlineshops aufgrund ihrer kundenspezifischen Individualisierung besondere Regelungen hinsichtlich des gesetzlichen Widerrufsrechts gelten.
PowerGate 4 – individuelle Zuordnung zum Fahrzeug
Das Alientech PowerGate 4 wird nach der Bestellung individuell für den Kunden bzw. das betreffende Fahrzeug eingerichtet. Hierbei erfolgt insbesondere eine fahrzeugbezogene Zuordnung bzw. ein sogenanntes „Branding“ auf die Fahrgestellnummer (VIN) des angegebenen Fahrzeugs.
Das PowerGate 4 ist damit nach erfolgter Einrichtung kein beliebig austauschbares Standardprodukt mehr, sondern wurde entsprechend den Angaben des Kunden für einen konkreten Einsatzzweck individualisiert.
Es besteht daher gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht bei Verträgen über Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Nach erfolgter fahrzeugbezogener Individualisierung bzw. VIN-Zuordnung ist eine Rückgabe des PowerGate 4 daher ausgeschlossen des § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB.
KESS3 und ECM Titanium – kundenspezifische Registrierung und Lizenzierung
Bei Alientech KESS3 sowie ECM Titanium erfolgt im Rahmen der Bestellung und Bereitstellung eine individuelle Registrierung, Zuordnung und – abhängig vom bestellten Produkt – Aktivierung bzw. Lizenzierung auf den jeweiligen Kunden.
Die Registrierung und Aktivierung wird anhand der vom Kunden bereitgestellten Daten vorgenommen. Das Produkt bzw. die zugehörige Lizenz wird damit einem konkreten Kundenkonto zugeordnet und ist nach erfolgter Registrierung oder Aktivierung nicht mehr ohne Weiteres mit einem unregistrierten Standardprodukt vergleichbar.
Soweit durch die vom Kunden veranlasste Registrierung, Lizenzierung oder Aktivierung eine individuelle Leistung, deshalb ist das Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen.
Der Kunde wird daher ausdrücklich darauf hingewiesen, dass KESS3- und ECM-Titanium-Produkte nach erfolgter kundenspezifischer Registrierung, Lizenzierung oder Aktivierung grundsätzlich nicht zurückgenommen werden können, soweit aufgrund der konkreten Individualisierung ein gesetzlicher Ausschluss des Widerrufsrechts besteht.
Individuelle Programmierungen, Tuningfiles und sonstige Dienstleistungen
Individuelle Programmierungen und vergleichbare Leistungen werden speziell nach den Vorgaben und Anforderungen des jeweiligen Kunden durchgeführt. Hierzu gehören beispielsweise die Bearbeitung und individuelle Anpassung von Steuergerätedaten sowie sonstige kundenspezifische Programmierleistungen.
Bei diesen Leistungen handelt es sich – abhängig von der konkreten Ausgestaltung des Auftrags – um Dienstleistungen bzw. individuell erbrachte digitale Leistungen.
Verlangt der Verbraucher ausdrücklich, dass wir bereits vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen, beginnen wir nach entsprechender Zustimmung unmittelbar mit der Bearbeitung.
Bei kostenpflichtigen Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB mit der vollständigen Erbringung der Dienstleistung, sofern der Verbraucher vor Beginn der Leistungserbringung ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und gleichzeitig bestätigt hat, dass ihm bekannt ist, dass sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns erlischt.
Eine bereits vollständig ausgeführte individuelle Programmierung kann daher unter diesen Voraussetzungen nicht mehr widerrufen und nicht gegen Erstattung des Kaufpreises rückabgewickelt werden.
Wichtiger Hinweis vor Abschluss der Bestellung
Mit der Bestellung eines entsprechend gekennzeichneten Produkts bzw. einer entsprechend gekennzeichneten Dienstleistung bestätigt der Kunde, dass ihm bekannt ist, dass
- das PowerGate 4 fahrzeugbezogen bzw. auf die angegebene Fahrgestellnummer (VIN) individualisiert werden kann,
- KESS3 und ECM Titanium kundenspezifisch registriert, lizenziert bzw. aktiviert werden können,
- diese Individualisierungen nach ihrer Durchführung eine Rückgabe ausschließen können,
- individuelle Programmierungen speziell für den jeweiligen Auftrag durchgeführt werden und
- bei Dienstleistungen das Widerrufsrecht nach vollständiger Leistungserbringung unter den gesetzlichen Voraussetzungen erlischt.
Gesetzliche Gewährleistungs- und Mängelrechte bleiben hiervon unberührt. Ein Ausschluss oder Erlöschen des Widerrufsrechts bedeutet insbesondere nicht, dass gesetzliche Ansprüche des Kunden bei einem tatsächlich mangelhaften Produkt oder einer mangelhaft erbrachten Leistung ausgeschlossen werden.